Ein Teil der Globalisierungskritiker glaubt, daß die schädlichen Auswirkungen des weltweiten Kapitalismus auf die "Dritte Welt" und auf die soziale Lage der Arbeiterklasse in den Industrieländern ihren Grund in einer falschen – "neoliberalen" – Variante der sog. Globalisierung haben. Sie meinen, "Globalisierung" müßte auch anders gehen. Ohne Hunger und Elend und ohne Schuldenberge. Sehr originell stellen sie sich diese "andere" "mögliche" Globalisierung nicht vor. Auch in der nicht-neoliberalen Variante gibt es finanzkräftige Anleger, die massenhaft Geld übrig haben – weil sie in der Ausbeutung von Arbeitskräften oder in der Spekulation darauf erfolgreich waren –, und die es nur ausgeben, damit noch mehr daraus wird. Aber Elendsbekämpfung, Wohlstand auf der Welt, womöglich sogar die geordnete Rückzahlung eines Teils der Schulden der "Dritten Welt" – all das wäre angeblich möglich mit Finanzkapitalisten, deren einziges Ziel nach wie vor die Vermehrung ihres Reichtum ist. Man bräuchte das Gewinnstreben des Kapitals, also die Ausbeutung, nicht abschaffen, denn es könnte durch die richtigen Rahmenbedingungen konstruktiv benutzt werden. Der Egoismus des Finanzkapitals müßte bloß in die richtige Richtung gesteuert werden. Und wie? Mit einer Steuer!

Der Name "attac" ist Programm: "Association pour une taxation des transactions financières pour l'aide aux citoyens" – "Vereinigung für eine Besteuerung der Finanztransaktionen zur Unterstützung der Bürger". Ein wesentliches Anliegen ist die Einführung der so genannten "Tobin-Steuer", einer Umsatzsteuer auf grenzüberschreitende Geldgeschäfte. Ähnlich wie der Urlauber vor dem Euro-Zeitalter eine Geldwechselgebühr an die Bank entrichten mußte, sobald er Lire, Peseten oder Drachmen kaufte, so soll das Kapital – natürlich vom Staat – mit einer Steuer belegt werden, wenn es von einer Währung in die andere wechselt. Dadurch soll sich allerdings der Charakter des Finanzkapitals geradezu fundamental ändern, soll quasi in sein Gegenteil umschlagen, und aus den bisherigen Opfern und Geschädigten werden die Nutznießer der Finanztransaktionen!

- Daß jeder Finanzkapitalist nur investiert, wenn er dadurch zu mehr Geld kommt, als er anfangs hatte;

- daß dieser Zuwachs in letzter Instanz von Leuten erarbeitet werden muß, die von ihrer Arbeit leben müssen, weil sie sonst nichts haben und die zu jeder Arbeit und zu jedem Lohn erpreßt werden können;

- das verdient in den Augen von attac keine große Überlegung, geschweige denn eine Kritik.

Attac ist – als angeblicher Hemmschuh für die Entwicklung der sogenannten Entwicklungsländer – aufgefallen, daß "Spekulanten" ihr Geld angeblich nicht sehr lange anlegen, oft nur auf kurzfristigen Gewinn aus sind statt auf langfristig gewinnträchtige Anlagen. Ganz als ob eine langfristig orientierte Ausbeutung keine Ausbeutung mehr wäre, sondern ein Dienst an den Armen! Eine Steuer von früher 0,5 % (der Steuersatz ist umstritten, in letzter Zeit ist von 0,1 % die Rede, auf die genaue Höhe kommt es ohnehin nicht an) auf Devisentransaktionen soll diesbezüglich wahre Wunder wirken. Dann würden sich nur noch ordentliche Profite über der von der Steuer erzwungenen Mindesthöhe 0,5 % bzw. über 0,1 % lohnen, nicht mehr jedoch kurzfristige Anlagen, bei denen die Anleger versuchen, kleine Wechselkurs- und Zinsunterschiede bei Wertpapieren auszunutzen – so wären die Anleger also zu anderen, längerfristigen Investitionen "gezwungen". Und diese länger laufenden Investments könnten in gar nichts anderem bestehen als in Anlagen in die sog. "Realwirtschaft", die sich – so der nächste Denkfehler – die Anhänger der Tobin-Steuer sofort in nützlichen "Handel", in "Investitionen", "Arbeitsplätze" und "Entwicklung" übersetzen:

Der unterstellte diametrale Gegensatz zwischen dem vom "schnellen Gewinn" auf "spekulative" Abwege gelockten Geldkapital und der soliden längerfristigen "Investition" bzw. der "Finanzierung von Handel und Investition", der existiert gar nicht. Geld fließt dorthin und soll dorthin fließen, wo es sich vermehrt, es wird genau dort und nur dort "zur Investition gebraucht", wo Gewinn winkt. Seine Vermehrung (Marx: "Akkumulation"; alle anderen: "Wachstum") ist nämlich seine tatsächliche "eigentliche Funktion" – auch dann, wenn es den Umweg über "Handel und Investitionen" nimmt, geht es nur um die Geldvermehrung. Deswegen sind alle "sozial schwachen" Geldbesitzer, die eine solche Vermehrung mit ihrem Geld nicht schaffen, notwendig die Angeschmierten. Auch sie müssen an Geld herankommen und deswegen sich bzw. ihre Arbeitskraft verkaufen, und mit dem Lohn müssen sie sich bzw. ihre Arbeitskraft reproduzieren – wobei dessen Höhe dafür garantiert, daß sie aus diesem Teufelskreis nie herauskommen. Mit ihrer billigen Arbeit vermehren sie das Geld derer, die davon so viel haben, daß sie dieses ihr "Geld arbeiten lassen" können, was realiter bedeutet, daß Lohnabhängige für den Reichtum dieser Geldbesitzer arbeiten, weil Geld einfach nicht arbeitet. Jede Geldvermehrung stammt letztlich aus Arbeit, und jede Spekulation, auch wenn sie nur zwischen Geldkapitalisten ohne jede Investition in Produktionsmittel stattfindet, erhebt Anspruch auf einen Anteil am Profit, der letztlich aus der "realen" Ausbeutung der Arbeitskraft stammt. Weil sich Geld vermehren soll, fließt es aus dem profitgierigen Finanzsektor völlig problemlos und ständig dorthin, "wo es zur Investition gebraucht wird" – sofern diese Investition dem entscheidenden Anspruch genügt und Profit verspricht. Der schnelle und der langsame Gewinn ist dem Kapital dabei gleich lieb und wert; sofern die auf die gesamte Periode – in der Regel auf’s Jahr – bezogene Rendite stimmt, geht das Kapital gern auch in langfristige Anleihen. Und wenn die Rendite woanders noch mehr stimmt, dann zieht nicht nur das Finanzkapital, sondern auch das "real wirtschaftende" dorthin, und sperrt zB ein ganz reales Semperit-Werk zu; Arbeitsplätze werden nämlich überwiegend von der "Realwirtschaft" angeboten und gestrichen, und nicht von den Banken. An all diesen schönen Zuständen will attac nichts ändern – sondern durch ein kleines Steuerhindernis das kurzfristig raffende Finanz- in langfristig schaffendes Realwirtschaftskapital umwandeln:

Diese Gemälde ist, höflich formuliert, ein wenig gedankenlos, und die Trennung von "kurzfristig spekulativer" und "realer" Projektfinanzierung unhaltbar: Wenn das Geld wirklich nicht in "reale Projekte" und in die reale Ausbeutung an realen "Arbeitsplätzen" geflossen wäre, dann hätte es von diesen "realwirtschaftlichen" Veranlagungen auch nicht "ebenso schnell" wieder abgezogen werden und 50 Millionen Menschen arbeitslos machen können. Dieses Sittenbild hat mit dem, was damals passiert ist, wenig zu tun, weil es bloß das schlimme Finanzkapital als lenkungsbedürftiges Gegenbild zum guten produktiven Entwicklungshilfekapital darstellen will. Spielen wir die Alternative von attac durch. Angenommen, es gäbe die Tobin-Devisen-Wechsel-Gebühr: Eine Kapitalanlage in anderer Währung müßte also um exakt 0,5 % oder 0,1 % zusätzlichen Profit abwerfen, um daraus die Wechsel-Tax zu bestreiten. Wenn es der Investition in die "Realwirtschaft" gelingt – natürlich aus der Arbeitskraft –, auch jene Quote zusätzlich herauszuwirtschaften, die als Tobin-Tax beim Umtausch in die Landeswährung abgezogen wurde, wäre die Transaktion gerechtfertigt. Ähnlich wie beim Kredit, wo das industrielle Kapital nicht nur seinen Profit, sondern zusätzlich den Zins für den Kreditgeber aus der Ausbeutung der Arbeitskraft herausholen muß, und so wie bei allen anderen Steuern, Gebühren und Abgaben auf Kapital, durch die sich immer nur die Ausbeutung verschärft, weil eben nicht nur der Kapitalist, sondern auch der Steuerstaat Geld sehen will. Attac gäbe nun die abgeführte Steuer glatt als den Beweis aus, daß es sich bei diesem Profit nicht um fragwürdigen "schnellen Gewinn" handelt, sondern um eine "Investition", die "gebraucht" wurde – und zwar gleichgültig dagegen, wie viele Arbeitsplätze die Investition gebracht oder gestrichen hat, und für wie lange das Kapital tatsächlich angelegt war: Wenn eine Aktie in New York an einem Tag um 2 % steigt und ein europäischer Anleger für genau diesen Tag investiert war, dann könnte er von diesen 2 % Gewinn sogar zweimal 0,5 % Wechselsteuer abführen, für den An- und Verkauf der Dollar, in denen die Aktie gehandelt wird. Bleibt ca. 1 % Gewinn an einem einzigen Tag, was einer auf’s Jahr bezogenen Verzinsung von 365 % entspräche – ein gutes Geschäft aus einer reinen Finanztransaktion auch nach Abzug der Steuer.

Die andere Variante: Der zusätzliche Profit für die Steuer ist einfach nicht rauszuholen, nicht aus der Arbeitskraft und auch nicht aus irgendwelchen Wertpapieren auf Basis von Zins- oder Wechselkursdifferenzen – also in letzter Instanz doch wieder aus der Arbeitskraft. Die grenzüberschreitende Finanztransaktion unterbleibt, das Kapital bleibt, wo es bereits angelegt oder "geparkt" ist. Was soll daran positiv sein? Und für wen? Ein Sachzwang zur Investition in die Ausbeutung der "Realwirtschaft" ist doch gar nicht gegeben, wie attac fälschlicherweise annimmt, denn dadurch, daß eine bestimmte Transaktion durch die Tobin-Streuer unrentabel wird und unterbleibt, bloß dadurch wird eine andere Geldanlage noch lange nicht automatisch rentabel. Außerdem sind "realwirtschaftliche" Investitionen und "Arbeitsplätze" oder "Entwicklung" sowieso nicht dasselbe – auch Rationalisierungsinvestitionen, die eine halbe Belegschaft den Arbeitsplatz kosten, sind schließlich Investitionen.

Was das von attac gern zitierte Elend in der Dritten Welt betrifft, so muß daran erinnert werden, daß es sich um die Auswirkungen lang-, mittel- und kurzfristiger kapitalistischer Investitionen handelt – von der Verschuldung der Staaten als solcher bis zu den realwirtschaftlichen Monokulturen, den mit Kindersklaven bestückten Textil- und Schuhfabriken und den Hotels für u.a. die Sextouristen: Das sind alles Ergebnisse von durchgeführten Kapitalbewegungen für "Investitionen und Handel", und nicht von Geschäften, die aus kurzfristiger Gewinnsucht unterblieben sind – Zustände, gegen die Globalisierungsgegner in Seattle, Prag und Genua übrigens protestiert haben. Bei der Entwicklung der Dritten Welt zu den Armenhäusern des Globus hat es nämlich garantiert nicht an Geld gefehlt! Die ist durch -zig Milliarden an "Entwicklungshilfe"-Geldern und durch normale Kredite um des Profits willen zu dem geworden, was sie heute ist! Attac will dennoch den Profit nicht abschaffen, sondern im Interesse der Dritten Welt benutzen, und zwar ausgerechnet dadurch, daß der Zwang zur Profitabilität grenzüberschreitender Kapitalanlagen um ein kleines bißchen – irgendwo zwischen 0,1 und 0,5 % – erhöht wird! Denn wenn das Kapital gezwungen ist, noch mehr Profit zu machen, so die Milchmädchenrechnung, dann muß es halt länger bleiben, weil die solide, ehrliche Ausbeutung hart arbeitender Lohnsklaven in der ökonomisch kindlichen Vorstellung von attac dem Kapital mehr einbringt, wenn sie länger dauert – im Unterschied zur flüchtigen, treulosen Spekulation. (Wenn die Wechsel-Steuer zu hoch wäre, dann würde das Kapital womöglich gar nicht erst kommen; daher das Tüfteln an der passenden Höhe.) Mit der Tobin-Steuer ist der Profit als das entscheidende Kriterium jedenfalls ausdrücklich ins Recht gesetzt. Die Menschheit ist an die Finanzmärkte geschmiedet und das soll auch so bleiben. Ihr Lebensunterhalt gilt nichts, wenn die spekulativen Investments der Kapitalbesitzer auf Vermehrung ihres Geldes nicht aufgehen. Die Tobin-Steuer soll zwischen diesen gegensätzlichen Interessen Harmonie stiften – aber: Der Charakter des globalen Finanzwesens, die Verteilung von Nutzen und Schaden verkehrt sich doch nicht dadurch ins Gegenteil, daß jede grenzüberschreitende Finanztransaktion noch ein bißchen mehr Profit abwerfen muß!

Neben dem Effekt, daß das Finanzkapital nun gar nicht mehr anders könne, als ausgerechnet in die Beseitigung von Hunger, Elend und Unterentwicklung zu "investieren", sind die imaginären Einnahmen ein zweiter und ebenso eingebildeter Vorteil der Wechsel-Tax:

Unter braven Leuten, denen das Elend auf der Welt nicht gleichgültig ist, grassiert schon ewig die Unsitte, ein Geld, das anderen Instanzen gehört und das für andere Zwecke bestimmt ist, zusammenzurechnen und dann den Armen zu spendieren. Zu Zeiten des Kalten Krieges, als die Atomwaffen angeblich angehäuft wurden, um nicht benutzt zu werden, damals also bestand eine beliebte Übung darin, das Geld, das von den Weltmächten für die Rüstung ausgegeben wurde, virtuell in die "Entwicklung" der Dritten Welt umzuleiten und damit Gutes zu tun – von dem eingebildeten Geld hat natürlich kein Armer je etwas gesehen. Seit die westlichen Waffen auf dem Balkan und im Mittleren Osten regelmäßig in Gebrauch sind, ist dieses Umrechnen etwas aus der Mode gekommen; schließlich sieht dadurch auch jeder Gutmensch, wie sehr diese Waffen nötig sind und daß es sich bei Rüstungsausgaben keineswegs um rausgeschmissenes Geld handelt. Nun sind die imaginären Tobin-Steuereinnahmen sehr beliebt:

Daraus ergibt sich zunächst, daß die Anhänger der Tobin-Steuer selber gar nicht so recht an die von ihnen behauptete Lenkungs- und Umleitungswirkung ihrer Lieblingssteuer glauben, die doch darin bestehen sollte, daß dem Finanzkapital der "schnelle Gewinn" verbaut ist, worauf seine Milliarden flugs dorthin fließen, wo sie wirklich für "Investitionen gebraucht" werden, also ganz bestimmt in "entwicklungspolitische, ökologische und soziale Zwecke". Wenn ohnehin das von der Tobin-Steuer gesteuerte Kapital nur mehr Gutes tut, wozu dann noch ein Fonds für den selben Zweck? Dem von ihnen offenbar gar nicht so recht als Problem gesehenen harten Sachverhalt, daß Staaten ihre Steuereinnahmen normalerweise nicht einfach in eine "internationale Umverteilungszisterne" und für die Anliegen von Weltverbesserern verschenken, begegnen die Menschenfreunde offenbar wirklich dadurch, daß sie es sich immerhin – wörtlich! – "vorstellen" können. Am weltfremden, geradezu hirnrissigen Charakter dieser "Vorstellung" vom Füttern verhungernder Ausländer durch Steuereinnahmen aus Nationen, die gerade den eigenen sozial schwachen Bürgern durch Sozialreformen die "Gürtel enger schnallen", daran ändert auch die Tatsache nichts, daß die Idee von der etablierten Polit-Szene zur Kenntnis genommen wurde:

Ist denn für attac-Aktivisten die Schlußfolgerung so schwer, daß es Politikern ganz banal und ordinär um zusätzliche Staatseinnahmen geht, für die aktuellen Staatsaufgaben wie Privatisierung und Rüstung, angesichts krisenbedingt "wegbrechender" Steuern, und nicht um die Bedürfnisse von irgendwelchen Armen?! Und natürlich darum, sich "aufgeschlossen" der immerhin wahlberechtigten Antiglobalisierungsbewegung zu präsentieren ...

Den guten Ruf, den attac in einer den Globalisierungskritikern gegenüber skeptisch eingestellten Öffentlichkeit genießt, den hat die Organisation redlich verdient. Auch eine Fachwelt, die der Steuer an sich nicht viel abgewinnen kann, würdigt auf alle Fälle die dahinterstehende Sorge um die Stabilität des globalen Kapitalismus:

Wenn sogar die Profiteure der Weltwirtschaft, die reichen und mächtigen G7-Staaten, ein gewisses Problembewußtsein an den Tag legen, dann sind auch die Bedenkenträger von attac auf der Höhe der Zeit und am Puls der Sorgen des finanzkapitalistischen Establishments, und das wollen sie ja sein. Die ideologische Leistung von attac liegt darin, die Opfer des weltweiten Kapitalismus in lauter Opfer eines durch "Deregulierung" instabilen, nicht richtig funktionierenden Kapitalismus zu verwandeln: Hunger, Elend, Unterernährung, Krankheiten und sogar die Staatsschulden von zahlungsunfähigen Staaten sind in diesem Weltbild nicht die notwendigen Folgen bzw. Begleiterscheinungen des funktionierenden Kapitalismus, sondern die Folge von Störungen, die doch nicht sein müßten. Denn mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung beim Erzielen "schneller" Gewinne und einer dadurch erfolgten Schließung des "Kapitalismuskasinos" bzw. allgemein, durch mehr nationale Regulierung der Kapitalströme könnte sich das internationale Finanzkapital in einen Dienstleistungsbetrieb an den Interessen seiner Opfer verwandeln. Dazu noch zwei Hinweise:

Erstens: Gerade der normale, alltägliche Kapitalismus macht Leute zu Anhängseln des weltweiten Geschäfts, und in dieser Eigenschaft dürfen sie dessen Konjunkturen und Krisen absolvieren; entweder indem sie durch ihre flexible, mobile und billige Arbeitskraft den Reichtum ihrer Anwender vermehren, was ihre berüchtigte "soziale Schwäche" ausmacht – und wenn sie ihre Anwendung nicht mehr lohnt, dürfen sie ihre "Karriere" in Richtung Pauperismus verlängern. Ihre absolute Armut ist die Fortsetzung ihrer Existenz als abhängige Manövriermasse des weltweiten Kapitals, kein Verstoß dagegen und kein Gegensatz dazu. Der einwandfrei funktionierende Kapitalismus produziert, seinerzeit übrigens auch schon von Marx notiert, zwangsläufig eine "Überbevölkerung" von Leuten, die vom Kapital nicht (mehr) gebraucht werden und dahinvegetieren, weil eben alle Güter nur noch als Waren und gegen Geld zu haben sind.

Zweitens: Das Ideal eines stetigen, krisenfreien Wachstums des Kapitals ist ziemlich alt. Aber auch ohne Marx in der Sache recht zu geben, hat die bürgerliche Nationalökonomie ihren Wortschatz um den Terminus "Rezession" erweitert und sich daran gewöhnt, daß das so bezeichnete Phänomen mit einer gewissen Regelmäßigkeit wiederkehrt, auch wenn es das nach dem geballten Sachverstand aller vereinigten Nobelpreisträger gar nicht dürfte. Anders ausgedrückt: Das Kapital wirtschaftet sich – laut Marx sehr notwendig – mit allen Techniken der Steigerung des Ausbeutungsgrades der Arbeit, durch die normale Benutzung von Arbeit für sein Wachstum, in seine periodischen Krisen hinein – und läßt natürlich die Arbeitskraft dafür büßen. Die Probleme, die angesichts dessen von den Verursachern und Nutznießern wie den G7-Staaten und dem finanzkapitalistischen Establishment gewälzt werden, sollte man tunlichst nicht mit einer idealistischen Sorge um die menschlichen Opfer der Krisen in der Türkei, in Argentinien oder den "Tigerstaaten" verwechseln oder damit auch nur in Verbindung bringen. Die Verursacher und Nutznießer von den G7 haben das gänzlich anders gelagerte Problem, die Krise auf die "Schwellenländer" abzuwälzen und die Kapitalentwertung tunlichst dort zu lokalisieren, bzw. die Sorge, daß von den "Konkursen" der Schuldner auch die Gläubiger, also sie selber und ihr globales Kreditsystem, getroffen werden könnte. Das und nur das ist gemeint, wenn die Macher der Globalisierung die "Instabilität der Finanzmärkte" thematisieren. Mit denen sollte man sich nicht gemein machen, nicht einmal theoretisch.