Im Dezember des vorigen Jahres wurde vom Vorstand von Continental die endgültige Stilllegung der Reifenproduktion in Traiskirchen für Mitte des heurigen Jahres bekanntgegeben. Bei seinem bald darauf erfolgten Werksbesuch in Traiskirchen wurde der zuständige Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit - Martin Bartenstein - von den demnächst arbeitslosen Semperitlern mit Forderungen wie: "Wir wollen Arbeitsplätze!" empfangen. Im Kapitalismus braucht tatsächlich die Mehrzahl der Mitglieder der Gesellschaft einen Arbeitsplatz. Mit dem staatlich geschützten "Recht auf Eigentum" werden all jene, die keines haben, auf den Dienst an fremdem Eigentum verpflichtet. Schließlich macht der Staat mit seiner Garantie des Eigentuns die Befriedigung noch des elementarsten Bedürfnisses von der Verfügung über Geld abhängig. Für Leute ohne Eigentum bedeutet das den Zwang zur Arbeit im Dienste fremden Reichtums.

Dass Arbeisplätze deshalb, weil Arbeitnehmer sie brauchen, noch lange nicht ihr Mittel sind, sich ein ordentliches und gesichertes Auskommen zu sichern, dass Schaden und Nutzen der Arbeitsplätze sich sehr dauerhaft und einseitig auf Arbeitnehmer und Arbeitgeber verteilen, dafür könnte die Schließung des Semperit-Reifenwerks in Traiskirchen – zumindest für all jene, die es wissen wollen - wieder einmal ein Lehrstück sein.

Seit Dezember vorigen Jahres steht es fest,

" "Der Ausstieg ist beschlossene Sache", sagt der im Conti-Vorstand für das internationale Geschäft zuständige Hans Joachim Nikolin in einer Pressekonferenz am Donnerstag. Die Entscheidung sei "nicht gegen Österreich gerichtet", sondern im Zusammenhang mit den massiven Nachfragerückgängen nach LKW- und PKW-Reifen infolge der Konjunkturabschwächung zu sehen."(Standard, 7.12.01)

Der Umstand, dass die bei Semperit hergestellten Reifen nicht mehr im bisherigen Umfang gesellschaftlich gebraucht werden und daher die mit dieser Produktion verbundenen Arbeitsanstrengungen nicht mehr notwendig sind, ist offenbar kein Grund zu ungetrübter Freude über den erzielten Stand der Produktivkräfte. Schließlich will Continental nicht die autofahrende Menschheit mit Reifen versorgen, sondern nur an das Geld seiner potentiellen Kunden herankommen. Kann der Konzern die von seinen Arbeitern hergestellten Reifen nicht mehr im bisherigen Umfang verkaufen, ist die stattgefundene Arbeit für ihn wertlos und unterbleibt daher künftig. Für die bisher im Semperit-Werk in Traiskirchen Beschäftigten bedeutet dies nicht bloß den Verlust ihres Arbeitsplatzes - über diesen Verlust würden sie sich sicher hinwegtrösten lassen, so schön wird es schon nicht sein, jeden Tag bei Semperit antreten zu dürfen – für sie bedeutet es den Verlust ihres Einkommens. Ihre ganze Freiheit besteht in der Notwendigkeit, wieder von einem Arbeitgeber gebraucht zu werden. Für mehr als dafür, auch am nächsten Arbeitstag wieder bei Semperit anzutreten, hat der Lohn schließlich nie gereicht. Dass sie deswegen, weil sie einen neuen Job brauchen, auch einen finden werden, ist damit nicht gesagt. Die Anwendung einer Arbeitskraft kommt für das Kapital nur dann in Frage, wenn sie ausreichend Gewinn für dieses Kapital abwirft. Ist das nicht der Fall, unterbleibt die Anwendung der Arbeitskraft und zwar eben völlig unabhängig davon, was das für den betroffenen Arbeitnehmer bedeutet.

Weil Arbeitnehmer für ihr Auskommen auf einen Arbeitsplatz angewiesen sind, gelten ihnen Botschaften wie die aus dem Jahr 1998 als gute Nachricht:

"Heute sind die Produktionskosten um 30% gesenkt und 1500 Arbeiter und Angestellte haben noch einen Job. Dreihundert mehr als geplant. Die Auftragslage ist sehr gut. 1998 sollen 50% mehr LKW- und PKW-Reifen produziert werden und um ein Drittel billiger.

Den Kraftakt der Produktionsrationalisierung haben Betriebsrat und Vorstand gemeinsam durchgezogen. Beide haben die Botschaft verstanden: Kein Protest macht Semperit konkurrenzfähig, sondern nur Produktivitätsfortschritte."(ORF, Schilling, 12.2.1998)

Dass sich die Kapitalisten von Continental über solche Fortschritte freuen, ist klar. Schließlich haben sich die Arbeitnehmer des Traiskirchner Reifenwerks von Vorstand und Betriebs(!)rat eine nicht unerhebliche Intensivierung ihrer Arbeit und einen Lohnverzicht verordnen lassen. Und das alles unumwunden für die Konkurrenzfähigkeit des Semperit-Werkes.

Auf Seiten der Arbeitnehmer hingegen wäre eine Schlußfolgerung angebracht, die sie aber damals wie heute nicht ziehen wollen, - dass sich die Herstellung der Konkurrenzfähigkeit des Semperit-Reifenwerks und ihr eigenes Interesse – Arbeiten, um Geld zu verdienen – nicht miteinander vertragen. Lieber haben sie sich - von ihrer Gewerkschaft dabei tatkräftig unterstützt – zum wiederholten Mal den falschen Vergleich aufdrängen lassen, dass es besser ist, einen Arbeitsplatz zu besitzen als keinen, weshalb sich dann die Frage, was man von diesem Besitz eigentlich hat, verbietet. Zwar ist es wahr, dass man ohne einen Arbeitsplatz - ohne dass man sich also für das Kapital nützlich macht - noch nicht einmal einen Lohn kriegt. Die Umkehrung, dass man, um den Arbeitsplatz nicht zu verlieren, nicht auf dem Lohn bestehen darf, stimmt deshalb aber noch lange nicht, sondern führt nur dazu, dass der am Arbeitplatz verdiente Lohn immer weniger zum Leben reicht. Damals wie heute gelingt es Arbeitnehmern so, aus der in ihrer Armut begründeten Erpressbarkeit ein Argument dafür zu machen, auch in Zukunft nichts gegen diese Erpressbarkeit zu unternehmen. Und noch nicht einmal Kündigungen haben sie sich damit erspart.

So haben die Semperit-Arbeiter mit ihrem Fleiß in Verbindung mit Produktivitätsfortschritten, die es dem Continental-Konzern heute ermöglichen, Aufträge "eher innerhalb von Stunden anstelle von Wochen" zu erledigen, für Continental in den vergangenen Jahren Produktionspotenzen hervorgebracht, die sich dem Management von Continental jetzt als ein Zuviel an Standorten für seinen Gewinn darstellen.

Mit einem Einwand seitens der

muss Continental nicht rechnen. Die sieht die Sache nämlich im Prinzip ähnlich wie Continental. So sehr die Politik Interesse daran hat, erfolgreiches Kapital dazu zu bringen, in Österreich einen Standort aufzuschlagen und hiesige Arbeitskraft zur Vermehrung seines Reichtums zu nutzen, so sehr ist sie an erfolgreichem Kapital interessiert. Dafür tut sie alles in ihrer Macht stehende. Kapital aber nur im Land zu halten, um österreichische Arbeitskräfte zu beschäftigen, ist die Sache nicht erst der schwarz-blauen Bundesregierung nicht:

"Im (geheizten) Foyer des Verwaltungsgebäudes äußerte Bartenstein dann .... Verständnis für die Enttäuschung der Arbeiter, erklärte aber auch, dass gegen die Schließung des Werkes kaum mehr etwas unternommen werden könne. Um die Folgen vor allem für die Region, abzufedern, sei ein Hilfspaket geschnürt worden."(Presse 15.12.2001)

Bei allem Verständnis für die Enttäuschung der Arbeitnehmer, die sich dieses Verständnis redlich dadurch verdient haben, dass sie noch nicht einmal jetzt auch nur im Traum daran denken, der Politik das Vertrauen zu entziehen, sind für die Bundesregierung "die Folgen vor allem für die Region abzufedern". Inwiefern die jetzt Entlassenen sich für diese Sicherung der Zukunft der Region brauchen lassen, können sie im Rahmen der schon seit 1996 bestehenden und jetzt ausgeweiteten "Semperit-Arbeitsstiftung" beweisen, finanziert aus den Mitteln des Arbeitsmarktservice, also aus den Lohnteilen, die ihnen und ihresgleichen all die Jahre über für genau diesen Fall der Notwendigkeit der Wiederherstellung ihrer Brauchbarkeit für Staat und Kapital abgezogen wurden. Und für jene, denen der Nachweis ihrer Brauchbarkeit für die Region nicht gelingt, ist nur mehr ihre Pauperisierung vorgesehen.

Die Institution des Betriebsrates hat der Gesetzgeber im Wissen um die laufende Schädigung der Arbeitnehmer im Fortgang des kapitalistischen Wirtschaftens eigens geschaffen, und zwar um dafür zu sorgen, dass die sich unvermeidlich einstellenden Streitfälle ganz in seinem betriebsfriedlichen Sinn ausgetragen werden. Auf dass nur ja nicht der Geschäftsgang des Kapitals unter solchen Streitfällen leide.

Mit der Einrichtung einer Interessensvertretung verfolgt der Gesetzgeber das Ziel der Herbeiführung eines Zitat aus dem ArbVG: "Interessensausgleiches zum Wohle der Arbeitnehmer und des Betriebes"(§39). Zu den Aufgaben des Betriebsrates gehört es - wieder laut ArbVG, "die wirtschaftlichen, sozialen, gesundheitlichen und kulturellen Interessen der Arbeitnehmer wahrzunehmen und zu fördern"(§38), wobei er diese seine "Tätigkeit tunlichst ohne Störung des Betriebes"(wieder §39) zu vollziehen hat.

Der Betriebsrat ist also per Gesetz auf den Standpunkt eines Ausgleichs zwischen - wie auch der Gesetzgebers weiß - gegensätzlichen Interessen festgelegt. Ein Einspruch seitens des Betriebsrates gegen Maßnahmen, die dem Erfolg des im Betrieb engagierten Kapitals dienen, mit dem Argument, dass sie die Interessen der Arbeitnehmer schädigen, ist damit jedenfalls ausgeschlossen.

Seine Aufgabe, die Arbeitnehmerinteressen zu vertreten, hat er nämlich so wahrzunehmen, dass dabei zugleich das Wohl des Betriebes gewährleistet ist. Damit steht er auf einem Standpunkt, den außer ihm niemand hat. Während die Arbeitnehmer in Ermangelung einer anderen Alternative arbeiten, um sich ihren Lebensunterhalt zu finanzieren und das Kapital investiert, einzig um das investierte Geld zu vermehren, einen Standort daher sofort wieder aufgibt, wenn sich anderswo bessere Geschäftsgelegenheiten bieten - bestes Beispiel dafür ist gerade Semperit - , besteht der Betriebsrat darauf, dass diese beiden gegensätzlichen Seiten friedlich und schiedlich zusammenwirken und zwar zum Wohle des Betriebes.

Immer dann, wenn die Geschäftsleitung Maßnahmen setzt, die die Arbeitnehmerinteressen schädigen, meldet er sich mit dem Anliegen zu Wort, ob sich die vom Kapitaleigner formulierten sogenannten betrieblichen Notwendigkeiten nicht auch anders - auf jeden Fall aber sozial verträglicher - umsetzen ließen. Dabei wägt er die verschiedenen Varianten der Schädigung der Arbeitnehmer gegeneinander ab und dringt darauf, dass dieser Schaden - nein natürlich nicht vermieden, sondern - gerecht verteilt wird. Hat er einmal zugestimmt, sind die schließlich gesetzten Maßnahmen dann nicht nur unumstößlich, sie sind auch im Namen der Belegschaft gerechtfertigt, ein weiterer Einspruch seitens der Arbeitnehmer verbietet sich daher. Ein mehr an sozialer Verträglichkeit des von ihm als unhinterfragbar anerkannten kapitalistischen Profitstrebens ist nicht möglich. So sieht er dann aus, der vom Betriebsrat hergestellt Ausgleich der Interessen von Arbeitnehmern und Betrieb. Kein Wunder daher, dass er Betriebsrat und nicht Arbeiterrat heißt.

So war auch der Semperit-Betriebsrat immer zur Stelle, wenn es darum ging, den Arbeitnehmern die gerade wieder ausverhandelten "massiven Einsparungsmaßnahmen wie die Streichung von Sozialleistungen, Aussetzung einer Kollektivvertragsrunde, flexible Arbeitszeiten und Werksurlaube"(ÖGB-News 6.12.01) schmackhaft zu machen. Damals 1996 war das der Zentralbetriebsrat Rudolf Neubauer, der ihnen erklärt hat, dass er es schwer hat. Die von ihm der Belegschaft als Vorteile verkauften Verhandlungsergebnisse sind ohne Zahl: Lohnsenkungen die Einkommen sichern, Freischichten und Entlassungen die Arbeitsplätze sichern, Leistungssteigerungen zur Sicherung des Standortes Traiskirchen usw. usf.

Der heutige Arbeiterbetriebsrats-Chef Alfred Artmäuer steht Rudolf Neubauer in nichts nach, wenn es darum geht, zu zeigen, dass auch er der richtige Charakter an dieser von ihm ausgefüllten Position ist. So als ob er noch einmal extra beweisen hätte wollen, dass er wirklich nichts anderes im Sinn hat als das Wohl des Reifenwerks in Traiskirchen, hat er schon im vergangengen Dezember, als bekannt wurde, dass ca. 1000 Arbeitnehmer "rausgeschmissen" werden, klargestellt, wem seine Sorge gilt: "Es wird zu keinen Vandalenakten kommen. .... Es werden keine Reifen brennen."(Presse 7.12.01) verkündet er im Dezember des vorigen Jahres nicht ohne Stolz - natürlich nicht deshalb, weil er eine solche Vorgangsweise für wenig zielführend für die Noch-Arbeitnehmer von Semperit hielte - nein, er ist einfach ein Mann der bis zum Äußersten geht - eine Schädigung des Betriebes kommt für ihn nicht in Frage.

Um den Fortbestand des Betriebes willen, will er es daher aber auch dem Conti-Kapital nicht so recht glauben, dass es nicht möglich sein sollte, aus den Semperit-Arbeitern noch soviel mehr an Gewinn herauszuholen, dass sie mit ihrer Wertarbeit ihre tschechischen Kollegen doch noch in die Tasche stecken. So sucht er seit September vorigen Jahres nach anderen Investoren, die bereit wären, das Werk in Traiskirchen zu übernehmen und fortzuführen. Fast hätte ihm Continental dabei einen Strich durch seine Rechnung gemacht und die für einen eventuellen Verkauf notwendigen Maschinen aus Traiskirchen schon jetzt abtransportiert. Da hätte er fast doch noch rebellisch werden und die Semperitarbeiter an die Maschinen anketten müssen. In einem dreiviertelstündigen Telefonat konnte er Nikolin von Continental schließlich davon überzeugen ihm diese Maßnahme doch noch zu ersparen und zum jetztigen Zeitpunkt doch nur die Maschinen in das tschechische Werk abzutransportieren, die dort im Moment wirklich gebraucht werden.

Derweilen läuft die "Produktion .... mit den vorhandenen Geräten auf Hochtouren. Nikolin kann sich vorstellen, denn geplanten Schließungstermin nach hinten zu verlegen."(Kurier 20.3.02). Fast müßig zu sagen, dass das für Artmäuer natürlich kein Grund ist, das kurzfistige Hoch in der Auftragslage von Continental wenigstens dafür auszunutzen, dem Konzern wenigstens bessere Abfertigungsregelungen für die bald außer Brot gestellten Semperit-Arbeiter abzupressen. Das würde zwar den betroffenen Arbeiternehmern, nicht aber dem Betrieb gut tun.

Und der ÖGB?

Er unterstützt seinen Betriebsrat nach Kräften. Auch angesichts der bevorstehenden Kündigungen von über 1000Arbeitnehmern kommt für den ÖGB ein Streik für ordentliche Abfindungen nicht in Betracht. Und das ganz sicher nicht, weil die Semperitler keine Mittel in der Hand hätten - eine Vergrößerung der Schließungskosten wäre sehr wohl ein Erpressungsmittel. Wenn der ÖGB solches nicht einmal in Erwägung zieht dann deshalb, weil ihm der Gewinn als oberstes Sachgesetz allen Produzierens heilig ist. Diesen in Frage zu stellen, kommt daher für ihn keinesfalls in Frage. Lieber überprüft er die Buchführung des Unternehmens, um sich davon zu überzeugen, ob nach rein betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten betrachtet die Schließung wirklich notwendig ist. Dass er sich damit nicht lächerlich macht verdankt sich nur dem Umstand, dass das Kapital die nützliche Seite des vom ÖGB garantierten sozialen Friedens zu schätzen weiß.

Auch die Gewerkschaftsjugend denkt nicht im Traum daran, den Kapitalismus zu kritisieren, wenn sie Continental Gewinnmaximierung vorwirft:

"Der Weltkonzern Continental zeigt mit der gestrigen Entscheidung im Vorstand, dass ihm die Gewinnmaximierung mehr wert ist, als das Schicksal von mehr als tausend Beschäftigten sowie dutzenden Zulieferbetrieben"(ÖGJ, Homepage ÖGB, 6.12.2001)

Ausgerechnet jetzt fällt der Gewerkschaftsjugend Gewinnmaximierung auf. Dass das keine Kritik am Gewinn mitsamt all seinen Konsequenzen für die Arbeiter ist, merkt man nicht zuletzt daran, dass von dieser Kritik in all den vergangenen Jahren, in denen die Semperitarbeiter "die Streichung von Sozialleistungen, Aussetzung einer Kollektivvertragsrunde, flexible Arbeitszeiten und Werksurlaube und vieles mehr mitgetragen" haben, nichts zu hören war. Im Gegenteil, das alles geschah ja im Namen des Erhalts der Arbeitsplätze. Jetzt aber hat Continental beschlossen, den hiesigen Standort zu schließen, jetzt sind nicht mehr nur die Arbeiter betroffen sondern auch die Zulieferbetriebe – die um ihren künftigen Gewinn gebracht werden -, jetzt geht es um ein Stück "industrieller Geschichte in Österreich", jetzt geht es um den Standort Österreich. Mit dieser Sorge um den Standort Österreich dokumentiert die Gewerkschaftjugend leider nur eines – ihre Reife, in die Fußstapfen von Olah, Benya, Verzetnitsch und Co. zu treten.

Bereits vor mehr als 100 Jahren hat Karl Marx nachgewiesen, dass es kein Glück, sondern ein Pech ist, Lohnarbeiter zu sein. Das Pech des Lohnarbeiters beginnt - entgegen der landläufigen Ansicht - nicht erst dann wenn er arbeitslos wird. Sein Pech besteht darin für Profit arbeiten zu müssen und damit ".... beständig den objektiven Reichtum als Kapital, ihm fremde, ihn beherrschende und ausbeutende Macht ...." (Kapital I, S596) zu produzieren, schreibt Karl Marx in seinem Buch Das Kapital, Band I.

Wenn die Semperit-Arbeiter - angeleitet durch ihren Betriebsrat - den Abtransport von Maschinen aus Traiskirchen mit Trauermärschen begleiten, ist das nicht nur eine Geste der Hilflosigkeit. Es ist schlimmer, sie demonstrieren damit, dass sie nichts anderes als ein Anhängsel der kapitalistischen Maschinerie sein wollen.

Dagegen ist festzuhalten:

• Man muss sich schon entscheiden, ob man die dauernde Gefährdung und Zerstörung der eigenen Existenz durch die Logik des Profits hinnehmen will, oder ob einem am eigenen Wohlergehen was liegt.
• Man muss sich entscheiden, ob man sich diesem Prinzip unterwerfen oder es abschaffen will.